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Die SPD steht zur Zeit im Bund und im Land nicht in
der Gunst der Wählerinnen und Wähler. Das hat auch der SPD-Ortsverein
Notzingen bei seiner Suche nach Kandidatinnen und Kandidaten für die
Gemeinderatswahl gemerkt. Der SPD-Ortsverein hatte seine Liste in den
vergangenen Wahlen zwar selten voll besetzen können, aber so schwierig wie
dieses Jahr war es selten.
„Die gewählten Vertreter der SPD-Liste sind
im Gemeinderat schon immer eine praktikable, aber auch kritische und
zukunftsweisende Stimme gewesen!“, sagt Hans-Joachim Heberling, der nach
20 Jahren im Gemeinderat, nicht mehr antritt. „Angefangen bei der „Lokalen
Agenda“, die auf großes Interesse in der Bevölkerung stieß, die allerdings
von CDU und UKW skeptisch gesehen wurde und deren Projekte meist nur auf
Drängen der SPD-Fraktion halbherzig unterstützt wurden. Die Solaranlage
auf dem Schuldach, deren Finanzierung gesichert war, wurde solange hinaus
gezögert, bis auch Vertreter der anderen Fraktionen merkten, dass man
damit Geld verdienen kann!
Auf Skepsis und Vorbehalte stießen auch die
Vorschläge der Projektgruppe die Landesstraße umzubauen!“ Die Straße wird
demnächst erneuert, deshalb wirbt die SPD-Fraktion aktuell dafür den vom
Gemeinderat beauftragten und von den Bürgern bezahlten Gutachten zu
folgen, die einen Umbau der Landesstraße empfehlen. Zumindest sollten mehr
Parkplätze beim CAP-Markt gewonnen werden und eine Abbiegespur auf der
Ötlinger Straße möglich sein. Mit Blick auf ein zukünftiges neues
Baugebiet in Wellin-gen, wäre es zudem wertvoll einen
kleinen Kreisverkehr an der
Wellinger Straße/Kirchheimer Straße zu realisieren. Denn wird die
Landesstraße erst einmal erneuert, sind Baumaßnahmen für die nächsten 10
Jahre obsolet und eventuell riskieren wir sogar eine Ampel an dieser
Kreuzung. Ganz abgesehen davon trübt uns der neue „provisorische“
Parkplatz auf der falschen Seite der Straße, noch länger den Blick.
Für
die Ortsmitte fordert die SPD-Fraktion einen Bebauungsplan aufzustellen,
der endlich regelt, wie und wo bei einem zukünftigen Abriss oder einem
Umbau etwas Neu-es erstellt werden darf. Ein Neubau wie in der Kirchheimer
Straße, der wegen des fehlenden Bebauungsplans, direkt auf die bisherige
Grenze gestellt werden konnte und damit den Geh-weg einschränkt, sollte in
Zukunft vermieden werden. Das betrifft auch die in den beauftragten
Gutachten und Bevölkerungsumfragen oft kritisierte „Scheuer“ neben dem
CAP-Markt, die spätestens im Falle eines Umbaus o.ä., nicht mehr am selben
Ort stehen darf.
Notzingen braucht in Zukunft mehr Mietwohnungen.
Das
mahnt die SPD-Fraktion auch deshalb an, weil junge Menschen, die sogar in
den Gemeinderat gewählt wurden, keine geeignete Wohnungen finden und
umziehen mussten. Das war gleichzeitig mit dem Ausscheiden aus dem
Gemeinderat verbunden. Traurig, den diese Menschen waren und sind
Notzingen und Wellingen sehr verbunden. Bei neuen Baugebieten oder
unbebauten Grundstücken im Ort müssen von der Gemeinde deshalb auch
alternative und flexiblere Vorgehensweisen angedacht werden.
Eine „Flut an
Flüchtlingen“ hat der Bürgermeister auf Notzingen zukommen sehen. Die
SPD-Fraktion hat ihm damals heftig wiedersprochen. So wie es jetzt
aussieht, haben wir diese Krise sehr gut überstanden und müssen dieses und
nächstes Jahr keine Flüchtlinge mehr aufnehmen. Dafür hat die Gemeinde
endlich Wohnraum geschaffen, der in Zukunft nicht nur Flüchtlingen,
sondern auch anderen Menschen in sozialen Notlagen zur Verfügung stehen
kann.
Wir erleben derzeit heftige Diskussionen zum Klimawandel.
Jugendliche auf der ganzen Welt mahnen die Politiker endlich etwas gegen
die Klimaerwärmung zu tun. Dazu kann Notzingen auch etwas beitragen, z.B.
Bioversidät auf den Wiesen und den Erhalt der Streuobstwiesen fördern,
eine Elektrotankstelle aufbauen oder den öffentlichen Nahverkehr
unterstützen. Zudem hat die SPD-Fraktion durchgesetzt, dass Notzingen in Zukunft
regenerativ erzeugten Strom bezieht, damit keine Kohle- und Atomkraftwerke
mehr unterstützt werden.
Notzingen braucht deshalb auch in den
nächsten Jahren eine Fraktion im Gemeinderat, die soziale und
umweltfreundliche Gedanken in die Debatten einbringt und dafür stehen die
Bewerberinnen und Bewerber der SPD-Liste ein. |
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-Ortsverein
Notzingen
