Irgendwie bezeichnend! Waren anfangs die Hälfte
aller Wähler und auch die SPD-Mitglieder gegen die Neuauflage einer
großen Koalition (GroKo), so kommt komischerweise die SPD nach dem
blamablen Scheitern von "Jamaika" unter Druck! Dabei hat sich der
erste Eindruck nach der Wahl nicht geändert. Die Union tritt für mehr
Rüstung, für mehr "falsche" Sicherheitslösungen (Überwachungsstaat)
ein und will an die großen und überfälligen sozialpolitischen Aufgaben
unsere Gesellschaft und Europa wieder gerecht zu machen nicht ran.
Eine weitere "GroKo" mit ein paar von der SPD durchgesetzten
Forderungen aus deren Wahlprogramm wäre fatal und führt zwangsläufig
bei beiden Parteien zu weiteren Verlusten, sodass bei der nächsten
Bundestagwahl die Stimmen nicht einmal mehr zur Bildung einer "GroKo"
ausreichen.
Der Ortsverein sieht nach dem
Scheitern von "Jamaika" eine Minderheitenregierung als die beste
Lösung an - sowohl für die Union als auch für die SPD. Auch wenn es
der Kanzlerin Merkel nicht gefällt über ihre Politik im Bundestag zu
streiten, wird die Tagespolitik dadurch wieder spannender,
reizvoller und herausfordernder werden. |