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23.9.2008

 

 

2008/6
    SPD Notzingen fordert Mitgliederbefragung

Nach dem Rücktritt von Kurt Beck, sollen die Mitglieder bei der Wahl des SPD-Spitzenpersonals einbezogen werden, fordert die SPD Notzingen. Wer Unterstützung von den Mitgliedern einfordert, muss sich ihnen auch stellen!

   
   

 

Die Parteispitze macht was sie will. Dies drückt sich nicht zuletzt durch die häufigen Wechsel des Parteivorsitzenden aus. Die Partei wird nicht mehr gefragt und wenn sie sich durchsetzt, dann wird die Meinung  ignoriert (siehe Bahnprivatisierung). Die langjährige "Basta-Politik" muss endlich aufhören.

Der SPD-Ortsverein fordert deshalb die Bundesdelegierten auf, den Alleingängen der Parteispitze ein Ende zu bereiten und sich für mehr Demokratie innerhalb der Partei einzusetzen. Ein erster wichtiger Schritt wäre auf dem Sonderparteitag die Vorschläge des Parteivorstandes Franz Müntefering zum Parteivorsitzenden und Frank-Walter Steinmeier zum Kanzerkandidaten zu küren, nicht anzunehmen und sich stattdessen für eine Mitgliederbefragung einzusetzen.

Innerhalb der Parteibasis regt sich erheblicher Widerstand mit Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering gleich zwei Personen an die Spitze zu wählen, die  - durch eine von ihnen unterstützte Politik - für viele verloren gegangene Wahlen und für den Austritt von hunderttausenden Mitgliedern maßgeblich Verantwortung tragen.

Nur wenn ihnen die Parteibasis deutlich den Rücken stärkt, können sie sich Vertrauen erwerben. Wer Unterstützung von den Mitgliedern einfordert, muss sich ihnen auch stellen.


   
    -Ortsverein Notzingen    
         

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